Ermittlungen nach Vorfall am Rande des AfD-Parteitags

Haben AfD-Mitglieder und AfD-Abgeordnete rassistische Parolen skandiert? Das ermittelt der Staatsschutz nach einem Vorfall am Rande des bayerischen AfD-Parteitags in Greding. Eine Gruppe aus AfD-Mitgliedern, Landtagsabgeordneten der AfD und Mitgliedern der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ soll in einer Diskothek unter anderem „Deutschland den Deutschen. Ausländer raus“ gesungen haben. Der „Bayerische Rundfunk“ hat über den Vorfall berichtet. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern hat das Medium bei den Recherchen und mit Bildmaterial unterstützt.

Dem BR liegen ein Video und die Aussagen mehrerer Zeug:innen des Vorfalls vor. Der Staatsschutz ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung. Nach Informationen des BR und der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus waren in der Diskothek und auf dem Parteitag wohl Mitglieder der extrem rechten „Identitären Bewegung“ anwesend. Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet und steht auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD. Deswegen können Mitglieder eigentlich nicht auch Mitglied der AfD sein.

Am Parteitag beteiligte sich offenbar zudem ein junger Mann, der auch schon häufiger an Demonstrationen der extrem rechten Kleinstpartei „Der III. Weg“ teilgenommen hat. Diese wird ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie die Fotos in der Bildergalerie unten zeigen, war der Mann auf dem AfD-Parteitag in Greding. Die ersten beiden Fotos wurden dort vor dem Eingang aufgenommen. Das dritte Foto zeigt eine Demonstration der Kleinstpartei „Der III. Weg“, die Anfang 2023 in Oberfranken stattfand. Dort ist der Mann ebenfalls zu sehen.